Wärmetauscher

Schweizer Patent · CH611408 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH611408
Anmeldenummer
CH012373/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1976
Veröffentlicht
31.05.1979
Erteilt
31.05.1979
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 9/02 (2006.01)
Priorität
DE A2543747 01.10.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 31.05.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Steeb-Industriekühler

Bahnhofstrasse, Sulz/Neckar, DE

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Dieter Steeb

Steinegg-Appenzell

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.