Schüttgutförderer einer Schiffsentladeanlage

Schweizer Patent · CH611576 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH611576
Anmeldenummer
CH008249/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.1975
Veröffentlicht
15.06.1979
Erteilt
15.06.1979
Gelöscht
30.06.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 53/08 (2006.01)
B65G 47/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.06.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Bühler International AG

Gebrüder Bühler AG

9240 Uzwil

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Arnold Gsponer

Braunschweig, DE

Hans Schnitzer

Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.