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Schweizer Patent · CH611788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH611788
- Anmeldenummer
- CH014083/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.1976
- Veröffentlicht
- 29.06.1979
- Erteilt
- 29.06.1979
- Gelöscht
- 30.11.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 1/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A2551302 14.11.1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 29.06.1979
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1979
Beteiligte
Inhaberin
Benno Barz
Kaiserslautern, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Benno Barz
Kaiserslautern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.