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Schweizer Patent · CH611849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH611849
Anmeldenummer
CH002951/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.1973
Veröffentlicht
29.06.1979
Erteilt
29.06.1979
Gelöscht
31.01.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 3/00 (2006.01)
Priorität
US A219986 24.01.1972
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  3. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  4. 29.06.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Edwin K. Wolff

Stockholm/NJ, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.