Behälterverschluss mit einer Schraubkappe
Schweizer Patent · CH611850 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH611850
- Anmeldenummer
- CH007396/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.1976
- Veröffentlicht
- 29.06.1979
- Erteilt
- 29.06.1979
- Gelöscht
- 30.06.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)B65D 41/28 (2006.01)
- Priorität
- DE A2529340 01.07.1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 29.06.1979
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1979
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.