Kaltwasserlösliches, festes Farbstoff- oder Aufhellerpräparat

Schweizer Patent · CH611924 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH611924
Anmeldenummer
CH003462/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1976
Veröffentlicht
29.06.1979
Erteilt
29.06.1979
Gelöscht
30.04.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 67/00 (2006.01)
C09K 11/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.06.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

CIBA-GEIGY AG

Klybeckstrasse 141, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Zdenek Koci

Binningen

Dr. Hans Mollet

Reinach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.