Valve pour diffuser un produit sous pression

Schweizer Patent · CH612101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH612101
Anmeldenummer
CH001519/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.1977
Veröffentlicht
13.07.1979
Erteilt
13.07.1979
Gelöscht
29.02.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/22 (2006.01)
B65D 83/14 (2006.01)
F16K 7/02 (2006.01)
B65D 47/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.07.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.