Spinnmaschine für Textilgarn
Schweizer Patent · CH612151 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH612151
- Anmeldenummer
- CH002375/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.1976
- Veröffentlicht
- 13.07.1979
- Erteilt
- 13.07.1979
- Gelöscht
- 28.02.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 63/02 (2006.01)D01H 13/18 (2006.01)
- Priorität
- US A553795 27.02.1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 13.07.1979
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1979
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Charles Dixon Lee, Jr.
Charlotte/NC, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.