Spinnmaschine für Textilgarn

Schweizer Patent · CH612151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH612151
Anmeldenummer
CH002375/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.1976
Veröffentlicht
13.07.1979
Erteilt
13.07.1979
Gelöscht
28.02.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 63/02 (2006.01)
D01H 13/18 (2006.01)
Priorität
US A553795 27.02.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.07.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Charles Dixon Lee, Jr.

Charlotte/NC, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.