Ressort

Schweizer Patent · CH612253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH612253
Anmeldenummer
CH010169/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.1977
Veröffentlicht
13.07.1979
Erteilt
13.07.1979
Gelöscht
31.08.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 1/40 (2006.01)
Priorität
GB A35898/76 28.08.1976
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.07.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

DUNLOP LIMITED

Dunlop Limited

Ryder Street, St. James's, London SW1, GB

Vertretung

Olcott Inter & Company AG

P.O. Box 21, 6850 Mendrisio Borgo

Erfinderin/Erfinder

Reginald Harrison

Oadby/Leics, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.