Leichtsarg

Schweizer Patent · CH612347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH612347
Anmeldenummer
CH000981/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.1977
Veröffentlicht
31.07.1979
Erteilt
31.07.1979
Gelöscht
31.01.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 17/00 (2006.01)
Priorität
DE A2608058 27.02.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.07.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heinrich Baldinger

Linz/Donau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.