Verfahren zum Färben von Textilmaterial

Schweizer Patent · CH612562 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH612562
Anmeldenummer
CH000051/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.1976
Veröffentlicht
15.08.1979
Erteilt
13.06.1980
Gelöscht
05.01.1996
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D06P 3/24 (2006.01)
D06P 3/874 (2006.01)
D06P 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1996

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

  2. 13.06.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1980

  3. 15.08.1979

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.