Verfahren zum Färben von Textilmaterial
Schweizer Patent · CH612562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH612562
- Anmeldenummer
- CH000051/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.1976
- Veröffentlicht
- 15.08.1979
- Erteilt
- 13.06.1980
- Gelöscht
- 05.01.1996
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D06P 3/24 (2006.01)D06P 3/874 (2006.01)D06P 5/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.1996
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996
- 13.06.1980
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1980
- 15.08.1979
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1979
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.