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Schweizer Patent · CH612634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH612634
Anmeldenummer
CH003789/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.1977
Veröffentlicht
15.08.1979
Erteilt
15.08.1979
Gelöscht
31.03.1980
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61F 5/52 (2006.01)
Priorität
FR A76 10660 12.04.1976
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.08.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jean-Claude Guillaumin

L'Etang-la-Ville, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.