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Schweizer Patent · CH613103 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH613103
- Anmeldenummer
- CH000740/1977
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.1977
- Veröffentlicht
- 14.09.1979
- Erteilt
- 14.09.1979
- Gelöscht
- 31.01.1981
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 5/20 (2006.01)A44B 11/24 (2006.01)
- Priorität
- US A688681 21.05.1976
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 14.09.1979
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1979
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kurt Albert Rieth
Warwick/RI, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.