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Schweizer Patent · CH613103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH613103
Anmeldenummer
CH000740/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.1977
Veröffentlicht
14.09.1979
Erteilt
14.09.1979
Gelöscht
31.01.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/20 (2006.01)
A44B 11/24 (2006.01)
Priorität
US A688681 21.05.1976
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.09.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kurt Albert Rieth

Warwick/RI, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.