Flachspül-, Tiefspül- oder Absaugklosett

Schweizer Patent · CH613244 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH613244
Anmeldenummer
CH002698/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.1977
Veröffentlicht
14.09.1979
Erteilt
14.09.1979
Gelöscht
31.03.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 11/13 (2006.01)
Priorität
DE A2616742 15.04.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.09.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dipl.-Ing. Wilfried Delker

Königswinter, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.