Motor-Grasschere
Schweizer Patent · CH613363 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH613363
- Anmeldenummer
- CH010319/1975
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.1975
- Veröffentlicht
- 28.09.1979
- Erteilt
- 28.09.1979
- Gelöscht
- 31.08.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 3/06 (2006.01)A01D 53/14 (1980.01)
- Priorität
- DE A2438360 09.08.1974DE A2502327 21.01.1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 28.09.1979
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1979
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dieter Achenbach
Betzdorf/Sieg, DE
Siegfried Joswig
Betzdorf/Sieg, DE
Walter Kolb
Betzdorf/Sieg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.