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Schweizer Patent · CH613629 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH613629
Anmeldenummer
CH002246/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.1977
Veröffentlicht
15.10.1979
Erteilt
15.10.1979
Gelöscht
28.02.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 33/14 (1985.01)
B01D 33/34 (1985.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.10.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harry Ball

Piscataway/NJ, US

James M. Stauffer

Moorestown/NJ, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.