Stangenschloss-Bausatz

Schweizer Patent · CH613746 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH613746
Anmeldenummer
CH000558/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.1977
Veröffentlicht
15.10.1979
Erteilt
15.10.1979
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 59/00 (2006.01)
E05B 65/44 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 15.10.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Schlossfabrik Schulte & Co.

Oberdorf 6, 8718 Schänis

Vertretung

Dr. Troesch AG Patentanwaltsbüro

Walchestrasse 19 Postfach, 8035 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Walter Tremp

Schänis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.