Distributeur de savon

Schweizer Patent · CH614115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH614115
Anmeldenummer
CH015321/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.1976
Veröffentlicht
15.11.1979
Erteilt
15.11.1979
Gelöscht
31.05.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
Priorität
IT A19848/76 03.02.1976
Abgezweigt von
CH006711/1976
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.11.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Steiner + Company

Steiner Company International S.A.

5, avenue Jurigoz, 1006 Lausanne

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Antonio Macchi Cassia

Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.