Procédé pour ignifuger des matières textiles inflammables

Schweizer Patent · CH614337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH614337
Anmeldenummer
CH014805/1973
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
19.10.1973
Veröffentlicht
30.11.1979
Gelöscht
30.07.1982
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
D06M 13/00 (2006.01)
D06M 11/12 (1985.01)
Priorität
US A300731 25.10.1972
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 30.11.1979

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vladimir Mischutin

Union City/NJ, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.