Procédé pour ignifuger des matières textiles inflammables
Schweizer Patent · CH614337 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH614337
- Anmeldenummer
- CH014805/1973
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 19.10.1973
- Veröffentlicht
- 30.11.1979
- Gelöscht
- 30.07.1982
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D06M 13/00 (2006.01)D06M 11/12 (1985.01)
- Priorität
- US A300731 25.10.1972
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 30.11.1979
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1979
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vladimir Mischutin
Union City/NJ, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.