Gleitzeiterfassungsgerät

Schweizer Patent · CH614345 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH614345
Anmeldenummer
CH009587/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.1974
Veröffentlicht
30.11.1979
Erteilt
30.05.1980
Gelöscht
31.07.1980
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07C 1/06 (2006.01)
Priorität
DE A2337711 25.07.1973
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.05.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1980

  3. 30.11.1979

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Erich Willmann

Zell a.N., DE

Reinhard Müller

Esslingen a.N., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.