Kaffeeautomat

Schweizer Patent · CH614369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH614369
Anmeldenummer
CH006199/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.1977
Veröffentlicht
30.11.1979
Erteilt
30.11.1979
Gelöscht
31.05.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/56 (2006.01)
Priorität
DE A2622067 18.05.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.11.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Walter Hartkorn

München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.