Spannreif mit Schnappverschluss

Schweizer Patent · CH614416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH614416
Anmeldenummer
CH006298/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1977
Veröffentlicht
30.11.1979
Erteilt
30.11.1979
Gelöscht
22.05.1997
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 45/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 28.06.1996

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 31.01.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

  4. 30.11.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Ernst Müller AG

Tramstr. 20, 4142 Münchenstein

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Werner Gerster

Hochwald, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.