Zickzacknähmaschine

Schweizer Patent · CH614472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH614472
Anmeldenummer
CH006408/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1976
Veröffentlicht
30.11.1979
Erteilt
30.11.1979
Gelöscht
31.05.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 3/00 (2006.01)
Priorität
SE A7506074 28.05.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.11.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Husqvarna Aktiebolag

Postfach, Huskvarna, SE

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kenneth Skogward

Huskvarna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.