Schaltkupplung

Schweizer Patent · CH614505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH614505
Anmeldenummer
CH008666/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1976
Veröffentlicht
30.11.1979
Erteilt
30.11.1979
Gelöscht
31.07.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 41/12 (2006.01)
F16H 5/70 (1985.01)
F16H 33/02 (2006.01)
G07C 1/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.11.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Relhor S.A.

74, rue du Locle, 2300 La Chaux-de-Fonds

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

C.G. Bechtiger

Colombier

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.