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Schweizer Patent · CH614751 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH614751
Anmeldenummer
CH001775/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1977
Veröffentlicht
14.12.1979
Erteilt
14.12.1979
Gelöscht
28.02.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 13/00 (2006.01)
B32B 5/16 (2006.01)
B29H 7/24 (1980.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.12.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Semperit Aktiengesellschaft

Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Dkfm. Manfred Czeike

Wien, AT

Dr. Alfred Jurinka

Traiskirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.