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Schweizer Patent · CH614886 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH614886
Anmeldenummer
CH001190/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.1977
Veröffentlicht
28.12.1979
Erteilt
28.12.1979
Gelöscht
28.02.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41B 17/12 (2006.01)
B41B 21/08 (2006.01)
Priorität
US A654930 03.02.1976
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.12.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thomas Allan Booth

Flanders/NJ, US

Frank Lynn Scholten

Katonah/NY, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.