Förderanlage

Schweizer Patent · CH615132 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH615132
Anmeldenummer
CH006160/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.1976
Veröffentlicht
15.01.1980
Erteilt
15.01.1980
Gelöscht
13.05.1996
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65G 49/00 (2006.01)
B65G 21/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.1996

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996

  2. 15.01.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Rigert AG, Treppenlifte

Rigert Maschinenbau AG

Eichlihalde 1, 6405 Immensee

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Willi Luchs Patentanwalt

6037 Root

Erfinderin/Erfinder

Mathias Reichmuth

Küssnacht am Rigi

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.