Bodenbearbeitungsmaschine

Schweizer Patent · CH615323 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH615323
Anmeldenummer
CH000341/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.1977
Veröffentlicht
31.01.1980
Erteilt
31.01.1980
Gelöscht
31.01.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 9/00 (2006.01)
A01B 33/06 (2006.01)
Priorität
NL A7600363 15.01.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.01.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

C. van der Lely N.V.

Weverskade 10 P.O. Box 26, Maasland, NL

Vertretung

Fritz Isler Patentanwaltsbureau

8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Cornelis van der Lely

Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.