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Schweizer Patent · CH615973 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH615973
Anmeldenummer
CH006743/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.1977
Veröffentlicht
29.02.1980
Erteilt
29.02.1980
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E04C 1/16 (1985.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.1997

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997

  2. 29.02.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Herbag Herstellung von Baustoffen AG

Schärenmoosstrasse 49, 8052 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Dr. A. R. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Dipl.-Ing. Willi A. Ruckstuhl

Kloten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.