Vortriebsschild

Schweizer Patent · CH615978 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH615978
Anmeldenummer
CH003357/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1977
Veröffentlicht
29.02.1980
Erteilt
29.02.1980
Gelöscht
31.03.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 9/08 (2006.01)
Priorität
DE A2621421 14.05.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.02.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1980

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hans Günter Follert

Dortmund, DE

Hans Jütte

Dortmund-Brechten, DE

Klaus Linde

Lünen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.