Spritzgiessmaschine
Schweizer Patent · CH616107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH616107
- Anmeldenummer
- CH010761/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.1976
- Veröffentlicht
- 14.03.1980
- Erteilt
- 14.03.1980
- Gelöscht
- 31.08.1982
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29F 1/03 (1980.01)
- Priorität
- AT A6964/75 10.09.1975AT A4976/76 07.07.1976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 14.03.1980
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1980
Beteiligte
Inhaberin
Karl Vockenhuber
Wien, AT
DDr. Raimund Hauser
Goldeggasse 2/2/2/9, Wien, AT
Erfinderin/Erfinder
Johann Zeller
Michelsdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.