Sanitäres Absperrventil

Schweizer Patent · CH616219 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH616219
Anmeldenummer
CH002030/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.1977
Veröffentlicht
14.03.1980
Erteilt
14.03.1980
Gelöscht
28.02.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 47/02 (2006.01)
Priorität
DE A2626386 12.06.1976
IT A46934/76 10.12.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.03.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1980

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hans Nicolayczik

Minheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.