Dispositif diffuseur

Schweizer Patent · CH616350 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH616350
Anmeldenummer
CH013337/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.1976
Veröffentlicht
31.03.1980
Erteilt
31.03.1980
Gelöscht
31.10.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.03.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Everpure S.A.

56, Grand-Rue, 1700 Fribourg

Winfried-Jean Werding

1009 Pully

Vertretung

François W. Gasser c/o Novator AG

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Winfried Werding

Pully

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.