Bandstraffungsgerät

Schweizer Patent · CH616377 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH616377
Anmeldenummer
CH000187/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.1977
Veröffentlicht
31.03.1980
Erteilt
31.03.1980
Gelöscht
31.01.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 13/18 (2006.01)
Priorität
US A651199 21.01.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.03.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Signode Corporation

3600 West Lake Avenue, Glenview/IL, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Nelson Cheung

Arlington Heights /IL, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.