Gewebe für die Papierherstellung

Schweizer Patent · CH616469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH616469
Anmeldenummer
CH013568/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1976
Veröffentlicht
31.03.1980
Erteilt
31.03.1980
Gelöscht
26.10.1996
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D21F 1/10 (2006.01)
Priorität
GB A44800/75 30.10.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 31.03.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1980

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Terence Miller

Chorley/Lancs, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.