Behälterpumpe

Schweizer Patent · CH616487 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH616487
Anmeldenummer
CH004012/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1977
Veröffentlicht
31.03.1980
Erteilt
31.03.1980
Gelöscht
31.03.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/04 (2006.01)
F04B 23/02 (2006.01)
F04D 13/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.03.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Peter F. Roth

8051 Zürich

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Peter F. Roth

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.