Garniture d'étanchéité pour vanne ou robinet

Schweizer Patent · CH616496 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH616496
Anmeldenummer
CH006402/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1977
Veröffentlicht
31.03.1980
Erteilt
31.03.1980
Gelöscht
31.05.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/226 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  2. 31.03.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1980

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jean Friess

Clermont en Argonne/Meuse, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.