Kreiselheuwerbungsmaschine
Schweizer Patent · CH616823 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH616823
- Anmeldenummer
- CH004237/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.1974
- Veröffentlicht
- 30.04.1980
- Erteilt
- 30.04.1980
- Gelöscht
- 31.10.1981
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 81/00 (1974.07)
- Priorität
- NL A7314028 12.10.1973NL A7402172 18.02.1974
- Abgezweigt von
- CH013739/1974
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.04.1980
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1980
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cornelis van der Lely
Zug
Ary van der Lely
Maasland, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.