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Schweizer Patent · CH616965 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH616965
Anmeldenummer
CH012874/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.1977
Veröffentlicht
30.04.1980
Erteilt
30.04.1980
Gelöscht
31.10.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.04.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Wm. R. Stewart & Sons (Hacklemakers) Limited

Marine Parade, Dundee/Schottland, GB

Vertretung

Kirker & Cie SA

122, rue de Genève Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

Erfinderin/Erfinder

David Bruce Stewart

Angus/Ecosse, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.