Flaschensteige

Schweizer Patent · CH617142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH617142
Anmeldenummer
CH004921/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.1977
Veröffentlicht
14.05.1980
Erteilt
14.05.1980
Gelöscht
30.04.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/24 (2006.01)
Priorität
DE A2618353 27.04.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.05.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Gustav Hessmert KG

Kölner Strasse 111, Lüdenscheid, DE

Vertretung

Fritz Isler Patentanwaltsbureau

8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Gustav-Adolf Hessmert

Lüdenscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.