Spinnkannentransportwagen

Schweizer Patent · CH617637 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH617637
Anmeldenummer
CH004478/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.1977
Veröffentlicht
13.06.1980
Erteilt
13.06.1980
Gelöscht
30.04.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 49/38 (2006.01)
B65H 67/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.06.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20 Postfach 290, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Bruno Fritschi

Uster

Ludek Malina

Kloten

Max Oestreicher

Küssaburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.