Sanitäres Wasserventil

Schweizer Patent · CH617759 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH617759
Anmeldenummer
CH005012/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1977
Veröffentlicht
13.06.1980
Erteilt
13.06.1980
Gelöscht
30.04.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/14 (2006.01)
F16K 47/02 (2006.01)
Priorität
DE A2622179 19.05.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.06.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1980

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dipl.-Ing. Wilfried Delker

Königswinter, DE

Richard Burg

Neumagen-Dhron, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.