Aerosolsprühdose

Schweizer Patent · CH617873 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH617873
Anmeldenummer
CH009920/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.1977
Veröffentlicht
30.06.1980
Erteilt
30.06.1980
Gelöscht
31.08.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/02 (2006.01)
B65D 83/14 (2006.01)
Priorität
GB A34722/76 20.08.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1980

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ronald Alfred Gunn-Smith

Hampton Court/Surrey, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.