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Schweizer Patent · CH617974 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH617974
- Anmeldenummer
- CH009635/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.1978
- Veröffentlicht
- 30.06.1980
- Erteilt
- 30.06.1980
- Gelöscht
- 30.09.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 33/02 (2006.01)H01H 43/08 (2006.01)G05G 21/00 (2006.01)
- Priorität
- BE A56245 14.09.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.06.1980
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1980
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lodewijk Josef Theofiel Boyen
Alleur, BE
René Nicolas Joseph D'Huis
Tongeren, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.