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Schweizer Patent · CH617974 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH617974
Anmeldenummer
CH009635/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.1978
Veröffentlicht
30.06.1980
Erteilt
30.06.1980
Gelöscht
30.09.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 33/02 (2006.01)
H01H 43/08 (2006.01)
G05G 21/00 (2006.01)
Priorität
BE A56245 14.09.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1980

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lodewijk Josef Theofiel Boyen

Alleur, BE

René Nicolas Joseph D'Huis

Tongeren, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.