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Schweizer Patent · CH618577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH618577
Anmeldenummer
CH004698/1972
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1972
Veröffentlicht
15.03.1977
Erteilt
15.08.1980
Gelöscht
29.03.1992
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04G 3/00 (2006.01)
H03K 23/08 (1980.01)
Priorität
JP A46-19075 31.03.1971
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.08.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1980

  3. 15.03.1977

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Suwa Seikosha

3-4, 4-chome, Ginza, Chuo-ku, Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Tetsuro Hama

Suwa-shi/Nagano-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.