Rührwerkskugelmühle

Schweizer Patent · CH618893 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH618893
Anmeldenummer
CH005273/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1977
Veröffentlicht
29.08.1980
Erteilt
29.08.1980
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 17/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 29.08.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Bühler International AG

Gebrüder Bühler AG

9240 Uzwil

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Armin Geiger

Wattwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.