Registraturschrank
Schweizer Patent · CH619123 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH619123
- Anmeldenummer
- CH003770/1977
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.1977
- Veröffentlicht
- 15.09.1980
- Erteilt
- 15.09.1980
- Gelöscht
- 31.03.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 63/00 (2006.01)
- Priorität
- US A671614 29.03.1976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.09.1980
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1980
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
David M. Wright
Shrewsbury/MA, US
Jerome O'Toole
Shrewsbury/MA, US
Norman A. Hedstrom
Worcester/MA, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.