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Schweizer Patent · CH619404 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH619404
- Anmeldenummer
- CH004290/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.1978
- Veröffentlicht
- 30.09.1980
- Erteilt
- 30.09.1980
- Gelöscht
- 30.04.1984
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61B 11/00 (2006.01)B61B 12/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A2720969 10.05.1977FR A77 15474 13.05.1977
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.09.1980
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1980
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Marcel Garnier
Fontaine, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.