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Schweizer Patent · CH619404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH619404
Anmeldenummer
CH004290/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1978
Veröffentlicht
30.09.1980
Erteilt
30.09.1980
Gelöscht
30.04.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61B 11/00 (2006.01)
B61B 12/02 (2006.01)
Priorität
DE A2720969 10.05.1977
FR A77 15474 13.05.1977
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.09.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1980

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Marcel Garnier

Fontaine, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.