Kugelaufzug für eine Kegelbahn

Schweizer Patent · CH619619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH619619
Anmeldenummer
CH007646/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.1977
Veröffentlicht
15.10.1980
Erteilt
15.10.1980
Gelöscht
30.06.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63D 5/02 (2006.01)
Priorität
DE A2629628 01.07.1976
DE U7708473 18.03.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.10.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Erich Rihm

4616 Kappel SO

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass, Sandmeier, Alder

Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Erich Rihm

Kappel SO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.