Luftkompressor

Schweizer Patent · CH620019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH620019
Anmeldenummer
CH012507/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.1975
Veröffentlicht
31.10.1980
Erteilt
31.10.1980
Gelöscht
30.09.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 39/00 (2006.01)
B60T 17/02 (2006.01)
Priorität
US A509691 26.09.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.10.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1980

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arthur John Droege

Sheboygan/WI, US

Richard Charles Bell

Pittsburgh/PA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.